ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1 – Geltungsbereich
Für das Streaming von Filmen auf der Kino On Demand-Plattform www.kino-on-demand.com einschließlich deren Subdomains, Unterseiten und mobilen Applikationen (Apps) (nachfolgend: VOD-Plattform) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Form. Eventuelle AGB des Vertragspartners finden auf dieses Vertragsverhältnis keine Anwendung. Streaming im Sinne dieser AGB ist die Nutzung eines Filmes ohne dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden.
2 – Vertragsschluss
2.1 – Vertragspartner
Die Rushlake Media GmbH hostet für das kooperierende Kino den Service Kino on Demand. Verträge über das Streaming von Filmen auf der VOD-Plattform kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und der
Rushlake Media GmbH
Breite Straße 48-50
50667 Köln
(nachfolgend: Anbieter) zustande, auch wenn der Vertrag auf der Website (Subdomain) eines kooperierenden Kinos abgeschlossen wird. Unmittelbare Rechtsbeziehungen mit anderen natürlichen oder juristischen Personen werden nicht begründet. Die Verantwortlichkeit für die VOD-Plattform liegt ausschließlich beim Anbieter.
2.2 – Kundenkonto
Das Filmangebot der VOD-Plattform kann ohne vorherige Registrierung eingesehen werden. Zur Nutzung des Streamings von Filmen über die VOD-Plattform ist die vorherige Registrierung eines Kundenkontos notwendig. Bei der Registrierung hat der Kunden folgende Daten anzugeben: Name, vollständige Anschrift, E-Mail-Adresse und Zahlungsinformationen. Die Registrierung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit Zugang der Bestätigungsmail kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein Rahmenvertrag über die Nutzung der VOD-Plattform zustande.
2.3 – Bestellvorgang
Der Kunde kann auf der VOD-Plattform einen oder mehrere Filme seinem Warenkorb hinzufügen. Das Durchlaufen des Bestellvorgangs unter Angabe der Login-Daten und Zahlungsinformationen und das Absenden der Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt erst mit Leistungsbereitstellung durch den Anbieter, d.h. mit Freischaltung der bestellten Filme zum Streaming zustande.
2.4 – Preise
Es gelten die angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in EUR.
2.5 – Zahlung
Der Kunde kann im Bestellverlauf zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Der genaue Ablauf des Bezahlvorgangs richtet sich nach der gewählten Zahlungsart. Rabattcodes, welche dem Kunden zur Verfügung gestellt wurden, können im Bestellverlauf eingelöst werden.
2.6 – Rücklastschriftgebühren
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsart SEPA-Lastschriftverfahren ist er verpflichtet, am Lastschriftverfahren teilzunehmen und für eine ausreichende Deckung des Abrechnungskontos zu sorgen. Über die Höhe des Einzuges wird der Kunde im Rahmen des Bestellverlaufes informiert. Erfolgt der Einzug vom Konto eines Dritten, wird der Kunde den dritten Kontoinhaber unverzüglich über Zeitpunkt und Höhe des angekündigten Einzuges informieren. Wird die Lastschrift nicht eingelöst, ist der Anbieter berechtigt, die Kosten der Nichteinlösung (Rücklastschriftgebühren) geltend zu machen, soweit der Kunde dies zu vertreten hat. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass ein Schaden nicht oder nicht in der geltend gemachten Höhe entstanden ist.
2.7 – Digitales Guthaben / Guthabenkonto
Der Kunde kann auf der VOD-Plattform digitales Guthaben erwerben, welches seinem Guthabenkonto auf der VOD-Plattform gutgeschrieben wird. Das aufgeladene Guthaben kann während der Vertragslaufzeit vom Kunden zur Inanspruchnahme von Leistungen auf der VOD-Plattform verbraucht werden.
Durch das Durchlaufen des Bestellvorgangs unter Angabe der Login-Daten und Zahlungsinformationen und das Absenden der Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig für … € kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Aufladung seines Guthabenkontos auf der VOD-Plattform ab. Der Vertrag kommt erst mit der Leistungsbereitstellung durch den Anbieter, d.h. der Ausweisung des Guthabens innerhalb des Kundenkontos des Kunden zustande. Der Kunde kann seinen jeweiligen Guthabenstand in seinem Kundenkonto einsehen und dieses Guthaben im Bestellprozess für Leistungen der VOD-Plattform als Zahlungsart auswählen.
Ein bei Vertragsbeendigung noch vorhandenes Guthaben wird dem Kunden auf seinen Antrag hin auf ein von ihm zu benennendes Bankkonto ausgezahlt. Der Antrag zur Auszahlung bedarf der Textform. Gewährt der Anbieter dem Kunden ein Bonusguthaben, kann dieses Bonusguthaben vom Anbieter ganz oder anteilig vorrangig für die Inanspruchnahme von Leistungen der VOD-Plattform verwendet werden. Das gewährte Bonusguthaben ist bis zum Ablauf des auf den Zeitpunkt der Aufladung folgenden Kalenderjahres gültig. Danach verfällt das Bonusguthaben und kann nicht mehr für die Inanspruchnahme von Leistungen auf der VOD-Plattform genutzt werden. Ein bei Vertragsbeendigung noch vorhandenes Bonusguthaben verfällt und wird nicht ausgezahlt.
2.8 - Digitales Guthaben / Guthabencodes
Der Kunde kann auf der VOD-Plattform digitales Guthaben erwerben, welches in Form eines Guthabencodes bereitgestellt wird. Dieser Guthabencode wird dem Kunden per E-Mail und in seinem Kundenkonto zugestellt und ist frei übertragbar.
Durch das Durchlaufen des Bestellvorgangs unter Angabe der Login-Daten und Zahlungsinformationen und das Absenden der Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig für … € kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des Guthabencodes ab. Der Vertrag kommt erst mit der Leistungsbereitstellung durch den Anbieter, d.h. durch die Zustellung des Guthabencodes per E-Mail und/oder im Kundenkonto zustande. Der Kunde kann sämtliche Guthabencodes und deren Einlösestatus in seinem Kundenkonto nachvollziehen.
Der Kunde oder ein Dritter, kann den Guthabencode dann im angemeldeten Zustand auf der KOD-Plattform einlösen. Beim Einlösen des Guthabencodes wird der entsprechende Guthabenwert dem Guthabenkonto des angemeldeten Kundenaccount gutgeschrieben.
Guthabencodes können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist auf der VOD-Plattform eingelöst werden. Eine Barauszahlung des Guthabencodes ist nicht möglich.
Ein bei Vertragsbeendigung noch vorhandenes Guthaben wird dem Kunden auf seinen Antrag hin auf ein von ihm zu benennendes Bankkonto ausgezahlt. Der Antrag zur Auszahlung bedarf der Textform. Gewährt der Anbieter dem Kunden ein Bonusguthaben, wird dieses Bonusguthaben vorrangig für die Inanspruchnahme von Leistungen der VOD-Plattform verwendet. Das gewährte Bonusguthaben ist bis zum Ablauf des auf den Zeitpunkt der Aufladung folgenden Kalenderjahres gültig. Danach verfällt das Bonusguthaben und kann nicht mehr für die Inanspruchnahme von Leistungen auf der VOD-Plattform genutzt werden. Ein bei Vertragsbeendigung noch vorhandenes Bonusguthaben verfällt und wird nicht ausgezahlt.
3 – Streaming der Filme
Die bestellten Filme können nach Abschluss des Bestellvorgangs und Freischaltung durch den Anbieter auf der VOD-Plattform angesehen werden. Für das Streaming sind folgende Systemvoraussetzungen beim Kunden notwendig:
Windows: x86- oder x64-Prozessor mit 1,6 GHz oder schneller (64-Bit wird nur für Internet Explorer unterstützt), 512 MB RAM
Mac: Intel Core Duo-Prozessor mit 1,83 GHz oder schneller, 512 MB RAM
iOS: Version 12 oder höher
Android: Version 6 oder höher
Im Folgenden sind die empfohlenen Internet-Downloadgeschwindigkeiten pro Stream aufgeführt, um über die VOD-Plattform Filme ansehen zu können.
0,5 Mbit/s – Mind. erforderliche Breitbandgeschwindigkeit
1,5 Mbit/s – Empfohlene Breitbandgeschwindigkeit
3,0 Mbit/s – Empfohlen für Standardauflösung
5,0 Mbit/s – Empfohlen für HD-Qualität
25 Mbit/s – Empfohlen für Ultra-HD-Qualität
Die Geschwindigkeit 1,5 Mbit/s erreichen Sie mit jeder DSL-2000-Leitung, die Sie dann beim Streaming jedoch für keine anderen Aktivitäten wie surfen, E-Mails abrufen oder Facebook nutzen sollten.
4 – Rechteeinräumung
Die angebotenen Filme sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Der Anbieter räumt dem Kunden zum Zwecke des Streamings das einfache beschränkte Nutzungsrecht ein, den bestellten Film in dem jeweils in der Filmbeschreibung angegebenen Gebiet im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke beliebig oft innerhalb von 48 Stunden über die Plattform des Anbieters anzusehen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Insbesondere die Anfertigung einer dauerhaften lokalen Kopie eines Films ist nicht erlaubt.
5 – Laufzeit
Der Rahmenvertrag über die Nutzung der VOD-Plattform (Ziffer 2.2) kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Ein gem. Ziffer 2.3 geschlossener Nutzungsvertrag endet mit Ablauf der zeitlich befristeten Überlassung automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
6 – Datenschutz
Über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Bereitstellung der VOD-Plattform kann sich der Kunde ausführlich auf der Website des Anbieters unter Datenschutzerklärung informieren.
7 – Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, dieses AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Anbieter informiert den Kunden über die Änderung der AGB schriftlich oder per E-Mail. Bei Änderung von nicht wesentlichen Vertragsbestimmungen gilt die Zustimmung des Kunden erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung über die geänderten AGB und die Folgen des unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.
8 - Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
Die Europäische Kommission stellt unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung. Diese Plattform kann der Kunde zur Beilegung von Streitigkeiten mit dem Anbieter nutzen.
9 – Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Regelung dieser AGB unwirksam sein wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
Stand dieser AGB: April 2023